Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Stand: 01. Jänner 2019
1. Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Markus Schinkinger, Enduro Parts & Tyres, Hehenberg 29, 4171 Auberg, Österreich und dem Kunden gelten ausschließlich unsere zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB. Endverbraucher welche mit Enduro Parts & Tyres ein Rechtsgeschäft abschließen, ohne ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, gelten im Sinne dieser AGB als Kunden. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit unseren AGB einverstanden.
2. Angebot, Bestellung, Vertragsabschluss, Risikoübergang
Unsere Angebote sind unverbindlich. Durch das Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der sich im digitalen Warenkorb befindlichen Waren ab. Wenn die Bestellung bei uns eingelangt ist, wird der Kunde über die von ihm bekannt gegebene Email Adresse vom Eingang seiner Bestellung automatisiert verständigt. Der Vertrag kommt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch Aussendung der Waren durch uns zustande. Diese Verständigung stellt unsererseits noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Bei Schreib- Druck oder Rechenfehler auf der Webseite ist Markus Schinkinger, Enduro Parts & Tyres, Hehenberg 29, 4171 Auberg, zur Berichtigung oder zum Rücktritt des Vertrages berechtigt. Der Kaufvertrag wird von uns gespeichert und ist unter Angabe der Bestellnummer im Benutzerkonto des Kunden unter dem Punkt „Meine Bestellungen“ abrufbar. Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Falls nicht anders schriftlich angegeben, sind wir 7 Tage ab Ausstellungsdatum an unser Angebot gebunden. Der Kunde ist an seine Bestellung 2 Tage ab Zugang dieser Bestellung gebunden. Das gesetzliche Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht) bleibt davon unberührt. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden aus folgenden Ländern: Österreich, Deutschland.
3. Preise (Kaufpreis)
Alle von uns genannten oder vereinbarten Preise sind, sofern nicht anders ausdrücklich vermerkt, in Euro (EUR), inklusive der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer und zuzüglich Transport und Verpackung, Zoll und sonstiger Abgaben zu verstehen. Alle von uns genannten oder vereinbarten Preise entsprechen der aktuellen Kalkulationssituation zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
4. Zahlungsbedingungen
Der Käufer verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung bei Vertragsabschluss. Hierfür stehen dem Kunden die Zahlung mit Kreditkarte, Vorauskasse, PayPal zur Verfügung. Mangels gegenteiliger schriftlicher Vereinbarungen sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware / Erbringung der Leistung zu bezahlen. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Bei der jeweiligen Zahlungsart auftretende Spesen, sowie Gebühren für Rückbuchungen gehen zu Lasten des Kunden. Markus Schinkinger Enduro Parts & Tyres, behält sich das Recht vor, in bestimmten Fällen einzelne oder alle Zahlungsweisen zu verweigern.
Skonto Abzüge bedürfen einer gesonderten, schriftlichen Vereinbarung.
5. Verzugszinsen
Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt ab dem 30 Tag nach Versand der Ware, Verzugszinsen in Höhe von 8,5% jährlich zu verrechnen; hierdurch werden Ansprüche auf nachgewiesen höherer Zinsen nicht beeinträchtigt. Markus Schinkinger, Enduro Parts & Tyres ist berechtigt einen nachweisbar höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Wir sind nicht verpflichtet eine Mahnung vorab auszusenden.
6. Mahn- und Inkassospesen
Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von Euro 15,- zu bezahlen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlungen entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.
7. Lieferung und Transportkosten
Unsere angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Die Lieferung erfolgt bei Lagerware in der Regel nach Erhalt des offenen Rechnungsbetrages. Bei nicht lagernden Produkten erfolgt die Lieferung innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum. Der Kunde wird in diesem Fall von uns verständigt. Ist ein bestelltes Produkt ohne eigenes Verschulden nicht mehr lieferbar, dann ist sowohl der Kunde, als auch Markus Schinkinger, Enduro Parts & Tyres berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Leistungen werden rückerstattet. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
Unsere Preise sind Gesamtpreise. Sie verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben aber ohne Versandkosten. Sie beinhalten weiters nicht die Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Bei einer Lieferung in ein Nicht-EWR-Land hat der Verbraucher alle In- und Exportspesen inklusive allfälliger Zölle, Gebühren und Abgaben zu tragen.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, insbesonders nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.
9. Erfüllungsort
Der Erfüllungsort bei Kaufabschlüssen, welche nicht in das Fernabsatzgesetz fallen, ist Markus Schinkinger, Enduro Parts & Tyres, Hehenberg 29, 4171 Auberg.
10. Annahmeverzug
Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 1% pro angefangenen Kalendertag des Bruttorechnungsbetrags in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung bestehen.
11. Gewährleistung und Garantie
Die Gewährleistung unterliegt den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue, bewegliche Sachen 24 Monate ab Lieferung (Abnahme). Für Gebrauchtwaren verringert sich die Gewährleistungspflicht auf 12 Monate. Bei auftretenden Mängeln wird nach der Wahl des Kunden Nacherfüllung oder Mangelbeseitigung (Neulieferung) geleistet. Weitergehende Ansprüche auf Minderung, Rücktritt oder Schadenersatz können nur nach Vorlegen der gesetzlichen Bestimmungen geleistet werden.
Reklamationen auf Grund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche oder sonstiger Beschwerden können unter den im Impressum genannten Kontaktdaten geltend gemacht werden.
Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewähren wir keine eigenen Garantien. Die näheren Bedingungen allfälliger Herstellergarantien finden Sie gegebenenfalls bei den jeweiligen Waren.
12. Rücktritts- und Widerrufsrecht
WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie (Markus Schinkinger, Enduro Parts & Tyres) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme bereits angefallener Lieferkosten oder zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Markus Schinkinger Enduro Parts & Tyres Hehenberg 29 4171 Auberg,) zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Unfrei versendete Pakete werden nicht angenommen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Unter „Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der Waren wie es im Ladengeschäft möglich und üblich gewesen wäre.
Das Rückgabe- und Widerrufsrecht besteht nicht, bei:
-
Waren, deren Preis von Finanzmarktschwankungen abhängt, die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können.
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Waren welche nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden angefertigt wurden.
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Schnell verderbliche Waren oder solche, deren Verfallsdatum schnell überschritten wird.
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Alkoholischen Getränken, die erst nach 30 Tagen geliefert werden können und deren Preis von Marktschwankungen abhängt.
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Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrationen (ausgenommen Abonnements).
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Waren die Aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
-
Audio-, Videoaufzeichnungen oder Software (zB. CD, DVD, CD-R), sofern die gelieferten Sachen vom Kunden entsiegelt wurden.
-
Waren, welche aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, und diese nach der Lieferung entsiegelt worden sind.
-
Für Waren, welche nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt worden sind.
13. Schadenersatz
Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen, es sei denn, Letzteres wurde im Einzelnen ausgehandelt.
14. Aufrechnung
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche von Markus Schinkinger, Enduro Parts & Tyres unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden. Die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist dem Kunden nur insofern erlaubt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
15. Abtretungsverbot
Forderungen gegen uns dürfen mangels ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung nicht abgetreten werden.
16. Formvorschriften
An uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren Signatur.
17. Rechtswahl
Es gilt österreichisches materielles Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
18. Gerichtsstandvereinbarung
Die Vertragspartner vereinbaren die Anwendung österreichischen Rechts. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind.
19. Datenschutz
Sämtliche von uns erfassten Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze gemäß unserer Datenschutzerklärung erfasst.
20. Urheberrecht und Copyright
Pläne, Skizzen, technische Unterlagen, Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen bleiben stets unser geistiges Eigentum; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
Alle von uns veröffentlichten Inhalte (Bilder, Texte, Videos, Dokumente, Informationen usw.) unterliegen dem Copyright des jeweiligen Verfassers, Eigentümers oder Markeninhabers. Eine Vervielfältigung oder Verwendung jeglicher Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors ist nicht gestattet. Fotos sind Symbolfotos.
21. Individuell gestaltete Waren
21.1 Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
21.2 Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
21.3 Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
21.4 Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.
22. Haftungsausschluss
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23. Schlichtungsstelle
Wir verpflichten uns, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren des Internet Ombudsmann teilzunehmen:
Infos unter:
Internet Ombudsmann
Margaretenstr. 70/2/10, 1050 Wien
Tel:+43 1 5952112-95
email: beratung@ombudsmann.at
web: http://www.ombudsmann.at/
Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsmann.at oder in den jeweiligen Verfahrensrichtlinien:
Verfahrensrichtlinien des Internet Ombudsmann für die alternative Streitbeilegung nach dem AStG (AStG-Schlichtungsverfahren)
http://www.ombudsmann.at/media/file/67.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_AStG-Verfahren.pdf
Richtlinien für das Schlichtungsverfahren beim Internet Ombudsmann außerhalb des Anwendungsbereichs des AStG (Standard-Verfahren)
https://secure.ombudsmann.at/media/file/66.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_Standard-Verfahren.pdf
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit unserem Unternehmen kann auch die OS-Plattform genutzt werden: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
24. Kontaktdaten
Hr. Markus Schinkinger
Enduro Parts & Tyres
Hehenberg 29
4171 Auberg
E-Mail-Adresse: schinkinger@hotmail.com
Handy: 004367683779293
Umsatzsteuer Identifikationsnummer
ATU73823945
25. Informationspflicht lt. § 5 Abs. 1 E-Commerce-Gesetz
Markus Schinkinger
Enduro Parts & Tyres
Geografische Anschrift
Hehenberg 29
A-4171 Auberg
Unternehmensgegenstand: Handel
Kammerzugehörigkeit: Mitglied der Wirtschaftskammer Oberösterreich
Anwendbare Rechtsvorschriften und Zugang
Österreichische Gewerbeordnung
Zugang unter: http://www.ris.bka.gv.at
Gewerbebehörde: BH Rohrbach
Verleihungsstaat: Österreich
Bankverbindungen:
Sparkasse Mühlviertel-West Bank AG
IBAN: AT90 2033 4010 0004 9484
BIC: SMWRAT21XXX